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Schleswig-Holstein

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Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein
-Staatskanzlei-
Zentrales IT-Management der Landesregierung
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
E-Mail: zufish@stk.landsh.de

Realisierung und technischer Betrieb

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Telefon: +49 345 773874-0
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Haftungsausschluss

Für die Richtigkeit der Inhalte wird keine Haftung übernommen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Richtigkeit von Informationen, die über weiterführende Links erreicht werden.

Datenschutzerklärung

Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website.

Begriffe

Bei der Erstellung unserer Datenschutzerklärung stützen wir uns auf die Begriffe, die auch innerhalb der DSGVO verwendet werden. Gleichzeitig ist es unser Anspruch, dass unsere Datenschutzerklärung leicht verständlich und der Materie entsprechend einfach zu lesen ist. Deshalb wollen wir die in dieser Erklärung verwendeten Begriffe vorab definieren:

"personenbezogene Daten"

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

"betroffene Person"

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

"Verarbeitung"

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Einschränkung der Verarbeitung

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

"Profiling"

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

"Verantwortlicher"

Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

"Auftragsverarbeiter"

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

"Empfänger"

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

"Dritter"

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

"Einwilligung"

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist:

Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein
-Staatskanzlei-
Zentrales IT-Management der Landesregierung
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
E-Mail: zufish@stk.landsh.de

Datenschutzbeauftragter

Der Datenschutzbeauftragte ist:

Datenschutzbeauftragter des ZIT SH
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
E-Mail: DSB-ZIT@stk.landsh.de

Betroffene können sich jederzeit mit Anliegen zum Datenschutz an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

Cookies

Wie viele andere Webseiten auch, so verwendet auch unsere Seite Cookies, also kleine Textdateien, die über Ihren Browser auf Ihrem Computer abgelegt und gespeichert werden. Ein solches Cookie enthält eine Cookie-ID, also eine unzweideutige Kennung, durch die das Cookie und damit Ihr Browser unserer Seite und unserem Server zugeordnet werden kann. Damit wird uns ermöglicht, Ihren Browser wiederzuerkennen und zu identifizieren und so von anderen Browsern mit möglicherweise anderen Cookies zu unterscheiden.

Indem wir Cookies einsetzen, können wir benutzerfreundliche Dienstleistungen über unsere Webseite bereitstellen und die Angebote, bzw. Informationen auf unserer Webseite stetig verbessern und optimieren. Der Zweck der Wiedererkennung und Identifikation besteht folglich darin, die Nutzung unserer Webseite zu vereinfachen.

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Allgemeine Informations- und Datenerfassung

Beim Zugriff auf unsere Webseite werden allgemeine Informationen und Daten erfasst und in sogenannten Logfiles unseres Servers gespeichert. Dies sind in der Regel

  • zugreifender Browsertyp und dessen Version,
  • zugreifendes Betriebssystem,
  • Referrer-URL (Webseite, von der aus auf unsere Seite weitergeleitet wurde),
  • aufgerufene Unterseiten,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • IP-Adresse (Internetprotokolladresse),
  • den o.g. Daten und Informationen ähnliche Daten und Informationen, die wir zur Abwehr von Cyberattacken und sonstigen Angriffen auf unsere IT-Systeme benötigen.

Wir verwenden diese Informationen, ohne dabei Rückschlüsse auf den Betroffenen zu ziehen, sondern benötigen Sie, um

  • den Inhalt unseres Webangebots korrekt und wahrheitsgemäß abzubilden und bereitzuhalten,
  • den Inhalt unseres Webangebots sowie die Werbung dafür sukzessive zu verbessern,
  • die generelle Funktionalität und Operabilität unseres Webangebots und unserer IT-Systeme sicherzustellen und zu gewährleisten und
  • um im Falle von Straftaten in Zusammenhang mit unserem Webangebot den Verfolgungsbehörden entsprechende Informationen zur Verfügung stellen zu können.

Zweck der Verarbeitung ist daher die statistische Auswertung sowie die Erhöhung von Daten- und IT-Sicherheit.

Die o.g. Logfile-Daten werden nach 5 Tagen anonymisiert. Sie werden getrennt von möglichen anderen personenbezogenen Daten des Betroffenen gespeichert.

Kontaktformular-Funktion

Unsere Webseite enthält Kontaktformulare, die eine elektronische Kontaktaufnahme mit uns oder anderen zuständigen Stellen ermöglichen. Sofern Sie mittels dieser Kommunikationsinstrumente Kontakt aufnehmen, werden die Ihrerseits angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage sowie zur Kontaktaufnahme als E-Mail an die jeweilige Stelle geleitet.

Betroffenenrechte

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht – Art. 15 DSGVO

Sie können eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  • die Verarbeitungszwecke,
  • die Kategorie der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden,
  • die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder noch werden,
  • die geplante Speicherdauer,
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung,
  • das Bestehen eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch gegen diese Verarbeitung,
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde,
  • alle Informationen über die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten.

Recht auf Berichtigung - Art. 17 DSGVO

Sie können verlangen, dass Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, unverzüglich gelöscht werden.

Recht auf Löschung - Art. 17 DSGVO

Sie können verlangen, dass Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, unverzüglich gelöscht werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DSGVO

Sie können die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DSGVO

Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

Widerrufsrecht - (Art. 7 DSGVO)

Sofern die Verarbeitung von Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, sind Sie nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO berechtigt, die Einwilligung in die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde - Art. 77 DSGVO

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden oder an das

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Postfach 71 16
24171 Kiel
Mail: mail@datenschutzzentrum.de

Rechtliche Grundlage der Verarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO und § 52c LVwG.

Die Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO ist einschlägig, wenn die Einwilligung der betroffenen Person zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten vorliegt.

Speicherdauer der personenbezogenen Daten

Der Maßstab für die Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten ist die gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf dieser Frist werden die jeweiligen Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

Frag Govii, den Behördenbot

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